Die tiefe Kluft zwischen Linken und Rechten hat ja Tradition. Aber wer wissen will, wohin das Land derzeit steuert, der schaue auf: Premier Pedro Sánchez, der sich resigniert eine Auszeit nimmt.
Publicado en Süddeutsche Zeitung, el 25 de abril de 2024
Spaniens Politik ist inzwischen auf eine Weise gespalten, die dem Land und der Gesellschaft zunehmend schadet. Die traditionelle Kluft zwischen links und rechts, also zwei Blöcken, von denen einer die Regierung stellt und der andere eine starke Opposition: Das war einmal ein funktionsfähiges Modell. Nun aber ist daraus ein Stellungskrieg geworden, in dem die Grenzen zu Verachtung und Hass überschritten werden.
In einem resigniert und wütend klingenden Brief hat Premier Pedro Sánchez jetzt eine Auszeit und seinen möglichen Rücktritt angekündigt. Die fortwährenden, haltlosen Angriffe, inzwischen auch gegen seine Frau, hätten die Grenzen des Erträglichen überschritten. Diese Worte kommen von einem Mann, dessen Stehvermögen in Spanien als legendär angesehen wird.
Wenn Sánchez hinwirft, ist das ein Alarmsignal. Nicht weil man Angst vor einer Welt ohne Sánchez haben müsste, sondern weil es zeigt, dass das destruktive Moment des politischen Umgangs im tiefroten Bereich ist.
Mit einem inhaltlichen Gegenprogramm warten die Konservativen nicht auf
Im Unterschied zu den USA, wo die Blasenbildung der beiden politischen Lager durchaus von der jeweiligen Anhängerschaft getragen wird – Trump gibt es wegen der Trumpisten und nicht wegen seiner Genialität -, sind große Teile der spanischen Bevölkerung eher genervt vom Dauergepolter ihrer Volksvertreter.
Von der ultrarechten Partei Vox kann man vielleicht nichts anderes erwarten als Tiefschläge. Doch auch die Funktionäre der großen konservativen Volkspartei Partido Popular (PP) verwenden einen beträchtlichen Teil ihrer Energie auf Angriffe auf den politischen Gegner und Pedro Sánchez in Person, statt mit einem inhaltlichen Gegenprogramm zu locken.
Ministerpräsident Pedro Sánchez nimmt sich einige Tage frei und erwägt seinen Rücktritt. In einem emotionalen Schreiben wettert er gegen die «Schlammmaschine» der Rechten und Ultrarechten. Was steckt hinter dem Gefühlsausbruch?Von Patrick Illinger
Sánchez’ Resignation quittieren PP-Vertreter nun mit dem Vorwurf, er spiele jetzt eine Opferrolle. Fast wirkt es, als sähen sich Politikerinnen und Politiker in Spanien gezwungen, in einen Krawallmodus zu schalten, sobald sie in ein Amt geraten. Als sei das Teil der Berufsbeschreibung.
Die wahren Probleme des Landes verkümmern zu Petitessen auf der politischen Agenda
Frei davon ist kein politisches Lager. Pedro Sánchez konnte es sich, wenig staatsmännisch, im Parlament nicht verkneifen, den als Regierungschef durchgefallenen Oppositionsführer vor aller Augen auszulachen. Die Rechte nennt er gerne pauschal die Faschosphäre. Und einer der Neuzugänge in Pedro Sánchez’ engstem Kreis ist Verkehrsminister Óscar Puente, dessen kabarettreife Auftritte unterhaltsam, aber mitunter eines Ministers unwürdig sind. Einem Kritiker auf Twitter bescheinigte er eine begrenzte Zahl an Gehirnzellen.
Arbeitsmarkt, Wohnungsnot, Übertourismus, Gesundheitssystem, Klimawandel und Dürre – die wahren Probleme des Landes verkümmern zu Petitessen auf der politischen Agenda, so sehr fokussiert sich die Politik auf das Hickhack mit dem gegnerischen Block. So sei das eben in Spanien, hört man oft, Politiker halt.
Dabei gibt es nur wenige Hundert Kilometer westlich von Madrid einen Gegenentwurf. In Portugal, wo in dieser Woche 50 Jahre Demokratie gefeiert wurde, haben sich die Volksvertreter in einer konstruktiven Entente dafür entschieden, die radikalen Kräfte auszugrenzen. Die Sozialisten tolerieren eine Minderheitsregierung der Konservativen. Klar, auch das kann scheitern und birgt die Gefahr, dass die Radikalen als einzige Opposition angesehen werden. Aber in Lissabon hört man derzeit häufiger inhaltliche Debatten als in Madrid.